AGB

(Dienstleistungsbedingungen)

LS – Medien

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:

Luisa Sester
Schwarzwaldstraße 53
77740 Bad Peterstal-Griesbach
Tel.: +49 1515 30 33 210

luisa@ls-medien.com
www.ls-medien.com

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1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen (ADB) gelten für alle zwischen LS Medien ­(Inhaberin: Luisa Sester nachfolgend „LS“ genannt) und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge, deren Gegenstand die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Logodesign, Branddesign, allgemeine Werbemittel sowie Webseitendesign ist. LS widerspricht der Geltung anderslautender Geschäftsbedingungen des Auftraggebers. Solche Geschäfts­bedingungen des Auftraggebers finden nur Anwendung, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Änderungen und Ergänzungen dieser ADB sowie der auf Basis der ADB geschlossenen Verträge bedürfen der Schriftform und müssen durch beide Vertragsparteien rechtsgültig unterzeichnet sein.

2. Leistung

Die Leistung ist erbracht, wenn die gewünschten und erforderlichen Tätigkeiten durchgeführt oder Angebote und Briefings und Erläuterungen gegenüber dem Auftraggeber aus- gesprochen wurden. Der Zeitpunkt der Erbringung der Dienstleistungen wird zwischen dem Auftraggeber und LS ­individuell ab­gestimmt.

2.1 LS führt alle Arbeiten mit größtmöglicher Sorgfalt aus. Eine regelmäßige Auskunft über einen aktuellen Stand der Auftragsausführung hat LS zu geben.

2.2. Von Dritten oder vom Auftraggeber gelieferte Textdaten werden so übernommen und umgesetzt. LS ist nicht verpflichtet diese Textdaten detailliert alle auf Ihre grammatikalische Richtigkeit zu prüfen.

2.3 Die Darstellung der erarbeiteten Ergebnisse erfolgt in verständlicher, nachvollziehbarer und mit dem Auftraggeber abgesprochener Weise.

2.4 LS kann zur Ausführung des Auftrages von ihr ausgesuchte, qualifizierte Unterauftragnehmer einsetzen, bleibt aber dem Auftraggeber stets unmittelbar verpflichtet. Die Unterauftragnehmer sind von LS ständig zu kontrollieren.

2.5 Mehraufwand wird im Takt von einer viertel Stunde nachberechnet.

3. Leistungsänderungen

Änderungen und Ergänzungen und die daraus resultierenden Folgen (unter Umständen Erhöhung der Vergütung und/oder Terminverschiebung, zusätzliche gestaltung eines Werbemittel) des Auftrags bedürfen in mündlicher Form. Auf Wunsch des Kunden auch schriftlich möglich.

4. Vertraulichkeit

LS und der Auftraggeber verpflichten sich gegenseitig, über alle als vertraulich geltenden Dokumente, Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse unbefristet Stillschweigen zu wahren und keinesfalls an nicht mit der Ausführung des Auftrags beschäftigte Dritte weiterzugeben, es sei denn, der Vertragspartner stimmt der Weitergabe ausdrücklich zu. Die von LS eingesetzten Unterauftragnehmer müssen sich analog schriftlich zur Vertraulichkeit verpflichten, ebenso wie etwaige durch den Auftraggeber in die Bearbeitung einbezogene Dritte. Als Dritte in diesem Zusammenhang gelten auch mit dem Auftraggeber verbundene Unternehmen.

5. Mitwirkungspflicht des Auftraggebers

5.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur optimalen Durchführung des Auftrags erforderlichen gültigen und richtigen Unterlagen und Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber unterstützt LS nach besten Kräften und schafft, wenn erforderlich, bei Durchführung des Auftrags in seiner Betriebsstätte, die notwendigen Voraussetzungen.

6. Zahlungsbedingungen

Das Honorar für die erbrachte Dienstleistung wird mündlich je nach Dienstleistung/ Medien­produkt oder als Festpreis pro Stunde vereinbart. Auf Wunsch des Auftraggebers wir ein verbindliches ­Angebot erstellt.

6.1 Nach Bestätigung des Angebotes wird eine Anzahlungsrechnung in Höhe von 50% fällig.

6.2 Rechnungsbeträge sind nach Rechnungsstellung nach 14 Tagen fällig und ohne der ­gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie ohne Umsatzsteuer zu bezahlen. Die Umsatzsteuer wird in den Rechnungen nicht ausgewiesen (hierzu gibt es ein Vermerk auf der Rechung). Kommt es zu einem Zahlungsverzug nach dem Fälligkeitsdatum (Tag der Rechnungsausstellung) wird automatisch eine Mahnung verschickt. Nach der 3. Mahnung kommen zusätzlich 10% des ursprünglichen Preises hinzu. Wird diese Summe wiederum nicht bazahlt, werden ­gerichtliche Schritte eingeleitet.

7. Mängelrügen

Leistungsbesserungen, vertretenden Mängel, werden von LS nachgebessert, soweit ihr das mit einem angemessenen Aufwand möglich ist. Der Auftraggeber hat etwaige Mängel unverzüglich aufzuzeigen, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Leistungserbringung.

8. Haftungsbeschränkung

8.1. LS haftet in Fällen der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen ­Bestimmungen.

9. Urheberrechte

9.1 An Kostenvoranschlägen, Entwürfen, Zeichnungen (Scribbles) und anderen Unterlagen behaltet LS das Eigentums- und Urheberrecht vor; sie dürfen Dritten nur im Einvernehmen von LS zugänglich gemacht werden. Zu Angeboten gehörige Zeichnungen und andere Unterlagen sind auf Verlangen zurückzugeben.

9.2. Ein Eigentumsübergang oder die Übertragung von Nutzungsrechten vertragsgegenständlicher Produkte auf den Auftraggeber erfolgt nur wenn dies im Einzelvertrag explizit vereinbart wurde und die vertraglich vereinbarte Vergütung vollständig bezahlt wurde.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Dienstleistungsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen davon unberührt. Beide Seiten verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine rechtswirksame, dem verfolgten Zweck dienliche Bestimmung zu ersetzen. Mündliche oder stillschweigend gegebene Zusagen, die im Gegensatz zu diesen Bedingungen stehen, sind unwirksam.

10.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehung seine LS zugehenden Daten unter Beachtung des Datenschutzgesetzes von LS elektronisch ­gespeichert werden.

10.3. Der Auftraggeber kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit LS nur mit ­schriftlicher Einwilligung von LS an Dritte abtreten.

10.4 LS darf den Namen und das Logo des Auftraggebers, sowie mündlich abgesproche ­gestaltete Werbemittel zu Zwecken der Werbung und eigenen Unternehmensdarstellung ­verwenden.